Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma: Chaoli Kunstblumen & Geschenke
Inhaber: Kurt Lugauer
Theodor-Heuss-Str. 30
41065 Mönchengladbach
Germany


1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen Chaoli Kunstblumen & Geschenke, nachfolgend "Anbieter" genannt, und dem Kunden des Online-Shops, nachfolgend "Nutzer" genannt, die über den Online-Shop geschlossen werden.

Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebot
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Irrtümer vorbehalten.

3. Bestellung und Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Buttons 'Bestellung abschicken' im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gebt der Nutzer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Die Schriftform ist auch durch Senden einer E-Mail an info@chaoli.de gewahrt.

Unterläßt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt und wird durch den Anbieter per Email schriftlich bestätigt. Unterbleibt die Bestätigung, ist davon auszugehen, daß der Anbieter die Rücktrittserklärung nicht bekommen hat.

Der Anbieter sendet dem Nutzer unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine automatisch generierte E-Mail mit den Bestelldaten des Nutzers an die angegebene E-Mail-Adresse.

Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter: info@chaoli.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Absenden der Bestellung erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, daß das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Bestellung erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

4. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung pro Bestellung pauschale Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten hängt von der Auswahl des Lieferlandes ab. Der Versand innerhalb Deutschlands mit DHL kostet 7,50 EUR pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Bestellseiten vor Absendung Ihrer Bestellung nochmals deutlich mitgeteilt.

Bei Vorauskasse erhalten Sie eine Auftragsbestätigung mit dem zu zahlenden Gesamtbetrag und unseren Kontodaten an Ihre angegebene Email-Adresse. Nach Eingang des Betrages wird die Ware von uns verpackt und ausgeliefert sofern sie vorrätig ist, oder bei unseren Lieferanten bestellt.

Angefallene Bankgebühren bei Rückbuchungen werden zusätzlich berechnet.

Für Kunden im Nahbereich besteht die Möglichkeit durch Abholung die Lieferkosten einzusparen. Sie werden in diesem Fall per Email oder telefonisch informiert, wann die Ware abholbereit ist.

5. Lieferung und Zahlung
Der Kaufpreis ist sofort fällig, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Die Mindestbestellmenge beträgt 9,90 EUR, ohne Versandkosten. Das Abschicken einer Bestellung unterhalb der Mindestbestellmenge ist nicht möglich. Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt dem Anbieter vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügigere Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Nutzer gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter. Die Höhe der Versandkosten hängt vom ausgewählten Land und der Versandart ab.
Lieferung von Waren ins Ausland sind nur gegen Vorkasse möglich. Versandkosten für Auslandssendungen sind länderabhängig und dem Bestellformular zu entnehmen. Wenn ein Land nicht im Bestellformular anwählbar ist, sind zuvor die Versandkosten beim Anbieter zu erfragen. Der Anbieter erkundigt sich vor Auslieferung, ob Ausfuhrzölle für das entsprechende Land und die bestellte Ware zu zahlen sind. Fallen diese zusätzlich an (abhängig u.a. von der Höhe der Bestellung) teilt er diese dem Nutzer mit. Der Nutzer kann bei nachträglichen Ausfuhrzöllen durch Antwort auf die Email mit den Zollgebühren vom Vertrag zurücktreten. Für Einfuhrzölle ist der Nutzer selbst verantwortlich. Er hat sich vor Bestellung der entsprechenden Waren über Einfuhrzölle zu informieren.

Bei Vorauskasse erhält der Nutzer eine Auftragsbestätigung mit dem zu zahlenden Gesamtbetrag und unseren Kontodaten an die in der Bestellung angegebene email-Adresse. Nach Eingang des Betrages wird die Ware von uns verpackt und ausgeliefert sofern sie vorrätig ist, oder bei unseren Lieferanten bestellt.

Wird ein Rechnungsbetrag zurückgebucht, verliert eine zuvor gegebene Zustimmung zum Lastschriftverfahren ihre Gültigkeit. Die entstandenen Kosten für eine Rückbuchung sind vom Nutzer zu tragen und zusätzlich zum Rechnungebetrag innerhalb einer Woche nach Benachrichtigung über die Rückbuchung an den Anbieter zu überweisen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Überweisung oder Mitteilung, wird ein für den Nutzer kostenpflichtiges gerichtlicher Mahnverfahren eingeleitet.

6. Lieferzeiten
Ware die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 8 Werktagen zum Versand (Voraussetzung: rechtzeitiger Eingang des Rechnungsbetrages der Online-Bestellung). Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich der Anbieter um schnellstmögliche Lieferung (normalerweise 14 - 31 Tage). Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Nutzer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter des Anbieters vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

7. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Hiervon ausgenommen sind bestellte Artikel, die auf Ihren Wunsch für Sie abgeändert oder speziell für Sie angefertigt werden. Die Frist des Widerrufs beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc.).

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Rückgaberecht und Rücksendung
Wir garantieren für nicht benutzte, ungeöffnete und original verpackte Ware (sofern sie eine zusätzliche Verpackung enthält) ein Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum). Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde. Bei beschädigter oder fehlender Originalverpackung behalten wir einen entsprechenden Betrag des Verkaufspreises ein.
Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und anläßlich von Sonderverkaufsaktionen.

9. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch den Anbieter auf den Nutzer über.

10. Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Annahme der Lieferung ist das versendete Paket auf äußere Beschädigungen zu überprüfen. Beschädigungen an der Außenverpackung sind auf der Annahmebestätigung des Lieferunternehmens zu vermerken und uns unverzüglich mitzuteilen. Eine spätere Reklamation an das Lieferunternehmen ist nicht möglich.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 3 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Der Anbieter hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

11. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Chaoli Kunstblumen & Geschenke, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

12. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

13. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt - sich ergebenden Streitigkeiten ist für beide Teile der Sitz von Chaoli Kunstblumen & Geschenke (Mönchengladbach). Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrecht.

Stand: 29.05.2013

Chaoli Kunstblumen & Geschenke - Online-Shop
Theodor-Heuss-Str. 30
D-41065 Mönchengladbach
Germany
Tel.: +49-2161-14420